AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der

Harlequin Enterprises GmbH
CORA Verlag
Valentinskamp 24
20354 Hamburg

(im Folgenden „CORA“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) über den Bezug unserer Lieferungen und Leistungen (insbesondere das CORA-Verlagsprogramm und die Publikationen von MIRA Taschenbuch) geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen CORA und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote (z.B. in Katalogen, Onlineangeboten, Bestelllisten usw.) sind keine verbindlichen Vertragsangebote von CORA. Wir laden den Kunden damit vielmehr dazu ein, uns ein Angebot über den Erwerb der jeweiligen Ware oder Leistung zu unterbreiten.
(2) Der Kunde kann in unserem Online-Shop aus dem Sortiment Artikel auswählen und diese über die Schaltfläche („Button“) „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Vertrag kommt bei Bestellungen in unseren Online-Shops durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch CORA zustande, die per E-Mail versandt wird. Die Annahmeerklärung können wir dadurch ersetzen, dass wir die Bestellung innerhalb von 15 Werktagen ab Eingang der Bestellung ausführen. Bei Verträgen über elektronische Medien zum Download kann CORA die Annahmeerklärung durch die Bereitstellung des jeweiligen Werks zum Download innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Bestellung ersetzen. Bei Abonnements gilt die Lieferung bzw. Bereitstellung der ersten Abonnementleistung als Vertragsannahme.
(4) Bei Bestellungen außerhalb von Online-Shops (z.B. per E-Mail, Post oder Telefon) gibt der Kunde uns gegenüber mit der Bestellung ein Angebot zum Erwerb der jeweiligen Waren bzw. Leistungen ab. Dieses Angebot können wir entweder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Ausführung der Bestellung innerhalb von 15 Werktagen ab Bestellungseingang annehmen.
(5) Eine dem Kunden etwaig (z.B. per E-Mail) übermittelte Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei CORA eingegangen ist und stellt als solche noch keine Vertragsannahme durch CORA dar.
(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(7) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum.

§ 4 Rechte und Nutzungsumfang
(1) Mit dem Erwerb von Druckwerken bei CORA werden keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte erworben. Erwerber elektronischer Werke (z.B. E-Books oder Hörbücher) sind berechtigt, das Werk zu persönlichen privaten Zwecken herunterzuladen, zu speichern und auf einem Lesegerät (E-Reader, Computer o.ä.) anzuzeigen. Vorbehaltlich einer abweichenden Beschreibung im jeweiligen Angebot wird dem Nutzer an digitalen Werken ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zu persönlichen Zwecken eingeräumt. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum an dem jeweiligen digitalen Werk. Eine über die vereinbarte Rechtseinräumung hinaus gehende Verwertung ist untersagt, so insbesondere eine inhaltliche oder redaktionelle Änderung des Werkes, die Vervielfältigung für Dritte, eine öffentliche Zugänglichmachung (insbesondere durch Freigabe von Dateien über Tauschbörsen oder Internetseiten) und der Weiterverkauf.
(2) Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Marken, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den erworbenen Werken nicht entfernen. Der Nutzer verpflichtet sich, technische Schutzmaßnahmen für digitale Inhalte nicht zu umgehen oder außer Betrieb zu setzen. Das Recht des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung bleibt unberührt.
(3) Bei elektronischen Werken (namentlich E-Books) stellen wir dem Kunden einen Link zum Download des jeweiligen Werkes bereit. Downloads können gegen illegale Vervielfältigung sowie gegen eine Überschreitung des jeweils vereinbarten Nutzungsumfangs gesichert sein. Dateien können mit digitalen Wasserzeichen zur Identifizierung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung individuell markiert sein.
(4) Detaillierte Informationen zum zulässigen und möglichen Nutzungsumfang sowie zu technischen Anforderungen sind den jeweiligen Angebotsseiten zu entnehmen.
(5) Bei elektronischen Werken ist unsere Leistung mit der vertragsgemäßen Bereitstellung des im vertragsgemäßen Umfang nutzungsfähigen Werkes zum Download erfüllt. Soweit wir dem Kunden den erneuten Download ermöglichen, erfolgt dies als freiwillige Serviceleistung und ohne dass daraus ein Anspruch auf fortdauernde Bereitstellung geschaffen würde. Wir sind berechtigt, die Möglichkeit zum erneuten Download von Downloads jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Wir empfehlen dem Kunden ein regelmäßiges Backup zur Sicherung seiner Daten.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
CORA liefert ab einem Wert der jeweiligen Bestellung (Summe des Wertes aller bestellten Artikel) von 15,00 Euro inklusive Umsatzsteuer innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Für Bestellungen, deren Wert 15,00 Euro unterschreitet, hat der Kunde eine Versandkostenpauschale von 2,50 Euro inklusive Umsatzsteuer zu tragen. Für Bestellungen, die ins Ausland geliefert werden sollen, erheben wir unabhängig vom Warenwert eine Versandkostenpauschale von 4,90 Euro inklusive Mehrwertsteuer je Sendung. Bei Abo-Bestellungen, die ins Ausland geliefert werden sollen, bitten wir aufgrund der individuellen Preise unseren Leserservice zu kontaktieren: Telefon: 0 18 05/63 63 65.
(2) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Für die Zahlungsmethode PayPal gilt: PayPal ist ein Zahlungsdienst der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. Bei Fragen oder Problemen hinsichtlich der Zahlungsmethode PayPal wenden Sie sich bitte direkt an den Dienstanbieter. CORA hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und Funktion des Zahlungsdienstes von PayPal.
(3) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungszugang fällig und zahlbar.
(4) Der Kunde hat bei Einzugszahlungen (insbesondere Lastschrift) für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet. Sobald und solange der Kunde sich bei einem Abonnement im Zahlungsverzug befindet, sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Bereitstellung der Abonnementleistung zu unterbrechen.
(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch CORA nicht aus.
(6) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde hat beim Kauf und bei einer etwaig erforderlichen Registrierung wahrheitsgemäße und (soweit erforderlich) vollständige Daten anzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die angegebenen Daten bei Änderungen umgehend zu aktualisieren. Eine nachträgliche Änderung von Vertragsdaten ist nur mit unserer Zustimmung möglich.
(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er schuldhaft eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Wir haften nicht für die Auswirkungen höherer Gewalt insbesondere bei Naturereignissen, Streiks und Aussperrung bei Dritten, Terrorangriffen usw. Bei derartigen Ereignissen sind wir berechtigt, die Leistung für die Dauer des Ereignisses einzustellen und nach dessen Wegfall unverzüglich nachzuholen. Dauert die Verhinderung mehr als sechs Wochen an, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(3) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung zum jeweiligen Artikel angegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.
(4) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der folgenden Adresse vorbringen: CORA Leserservice, Bildungscampus 3, 74076 Heilbronn, Email: kundenservice@cora.de.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von CORA, deren gesetzlichem Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet CORA nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Die Einschränkungen des vorstehenden Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CORA, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden sowie auch entsprechend für Aufwendungsersatzansprüche.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht
Das nachfolgend erläuterte Widerrufsrecht besteht nur bei Verträgen, die mit uns unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (also z.B. über Online-Shops, per Telefon oder per Email) geschlossen werden.

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Harlequin Enterprises GmbH
CORA Leserservice
Bildungscampus 3
74076 Heilbronn
Email: kundenservice@cora.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ende der Widerrufsbelehrung

Am besten erfolgt die Rücksendung der Artikel in der Originalverpackung oder einer Vollkartonverpackung, ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung Ihres Widerrufsrechts ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die wir mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließen, bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. E-Books) und bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

§ 10 Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht nach § 9 dieser AGB Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Wir erheben, speichern und verarbeiten im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden, auch mittels elektronischer Datenverarbeitung. Wir beachten dabei die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes.
(2) Bei Online-Bestellungen wird der Vertragstext von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken seiner Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen CORA und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist Hamburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und CORA.
(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Oktober 2012